08.09.2015 - 1 Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tageso...

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

Er gibt bekannt, dass Herr Senator Schindler aufgrund der zeitgleich stattfindenden Sitzung des Sozialausschusses nicht an der heutigen Sitzung des Hauptausschusses teilnehmen kann.

Weiterhin ist auch Herr Senator Möller abwesend, der eine akute Krisensituation in Bezug auf am Bahnhof Lübeck eingetroffene Flüchtlinge koordinieren muss.

Der Hauptausschuss

nimmt Kenntnis.

Der Vorsitzende weist auf folgende umgeteilte Unterlagen hin:

TOP 1                                          Übersicht der Fachausschussergebnisse 

(neu)

TOP 3.13              Anfrage von AM Thomas Rathcke betr. Einführung der Behördennummer 115

Der Hauptausschuss

nimmt Kenntnis.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass aufgrund der Änderung der Gemeindeordnung (§ 35) ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist.

Der Hauptausschuss ist einstimmig „en bloc“ mit der

vorgeschlagenen Zuordnung von

Tagesordnungspunkten in den

nichtöffentlichen Teil

einverstanden.