14.07.2015 - 1 Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tageso...

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

Der Vorsitzende weist auf folgende umgeteilte Unterlagen hin:

TOP 1 Übersicht der Fachausschussergebnisse

Der Vorsitzende weist außerdem auf die neu eingegangenen Anfragen hin. Diese werden in die Tagesordnung unter 3.7 bis 3.9 eingegliedert.

Für den nichtöffentlichen Teil ist eine Anfrage von Herrn Ulrich Krause eingegangen. Dieser soll unter 11.3 eingeordnet werden.

Der Bericht über inhaltliche Differenzen über mögliche Mängel bei Übernahme des Flughafenbetriebs soll unter 12.2 eingeordnet werden.

Der Hauptausschuss

nimmt Kenntnis.

Herr Lötsch beantragt ergänzend, auch den Tagesordnungspunkt 3.5.  zu vertagen.

Der Hauptausschuss ist einstimmig

mit der vorgeschlagenen Vertagung

des Tagesordnungspunktes 3.5 einverstanden.

Der eingegangene Dringlichkeitsantrag von AM Böhm wird unter 7.1 eingeordnet.

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der

Dringlichkeit des Tagesordnungspunktes 7.1 zu.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass aufgrund der Änderung der Gemeindeordnung (§ 35) ein

gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von

Vorlagen erforderlich ist. Dies gilt auch für die ergänzten Punkte 11.3 und 12.2.

Der Hauptausschuss ist einstimmig „en bloc“

mit der vorgeschlagenen Zuordnung von

Tagesordnungspunkten in den

Nichtöffentlichen Teil einverstanden.