23.06.2015 - 5.4 Außerplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtung...

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Beschlussvorschlag:

Bei den Produktsachkonten 217001 113 Gymnasien / Oberschule zum Dom / Neubau Mensa

-7831000 / Erwerb bewegliches Anlagevermögen über 1.000 Euro (97.000 Euro),

-7832000 / Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro (96.900 Euro) und

-7851000 / Hochbaumaßnahmen (431.100 Euro)

werden für das Haushaltsjahr 2015 eine Verpflichtungsermächtigungen zu Lasten des Haushaltsjahres 2016 in Höhe von 625.000 Euro für den Einbau einer Mensa in der Oberschule zum Dom außerplanmäßig gem. § 95 f GO SH bewilligt.

Deckung:

Reduzierung der Verpflichtungsermächtigung um 625.000 Euro bei folgendem Produktsachkonto:

552001 531.7852000 Wasser und Hafen / Skandinavienkai / Flächenausbau 2. BA / Tiefbaumaßnahmen

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.