09.06.2015 - 5.1.3 Zu TOP 5.1 "Letter of Intent", VO/2015/02663 An...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.1.3
- Sitzung:
-
31. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 09.06.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:33
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag eines Ausschussmitgliedes
- Federführend:
- Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Die Beratung zu der Vorlage 2015/02787 ist unter TOP 5.1 erfolgt.
Im Verlauf der Diskussion wurde von Herrn Kleyer beantragt, die Vorlage wie folgt zu ändern und in geänderter Form zu beschließen:
„Der Bürgermeister wird aufgefordert bis zur Bürgerschaftssitzung im Juni 2015 eine Variante des LoI gemeinsam mit dem Ministerium auszuarbeiten, welche zusätzlich zum Standort einer Erstaufnahmeeinrichtung im Bornkamp weitere Standorte enthält, z.B. Volksfestplatz oder Vorwerker Flächen nahe dem Vorwerker Friedhof und zum Ziel hat, die Erstaufnahme auf mehrere Standorte zu verteilen.“
Der Vorsitzende lässt über den Antrag in geänderter Form abstimmen.
Der Hauptausschuss stimmt dem Antrag
in geänderter Form bei 4 Gegenstimmen
und 1 Enthaltung mehrheitlich zu.
