19.05.2015 - 1 Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tageso...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Sitzung:
-
30. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 19.05.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:33
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.
Der Vorsitzende weist auf folgende umgeteilte Unterlagen hin:
TOP 1 Übersicht der Fachausschussergebnisse
TOP 2 Niederschrift der Sitzung des HA vom 05.05.15
(neu)
TOP 3.8 Anfrage von AM Silke Mählenhoff und Michelle Akyurt
betr. Budgetverhandlungen
(neu)
TOP 3.9 Entwurf Ausschreibungstext betr. Stellenausschreibung-Besetzung
einer Stelle als Arbeitsmediziner/-in / Betriebsmediziner/-in
TOP 5.1.2 Austausch der Anlage 1 (Top 5.1.1)
TOP 10 Niederschrift der Sitzung des HA vom 05.05.15
Der Hauptausschuss
nimmt Kenntnis.
Der Vorsitzende teilt weiter mit, dass vorgesehen ist, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern:
Nichtöffentlicher Teil
(neu)
TOP 13.10 Vorlage betr. Städtebaulicher Vertrag Parkhaus St. Marien (Wehdehof) dazu: Austauschblatt (nur für Papierversion)
Der Hauptausschuss ist einstimmig mit der
Erweiterung der Tagesordnung um
den TOP 13.10 im Wege der
Dringlichkeit einverstanden.
Der Vorsitzende schlägt weiterhin vor, den Tagesordnungspunkt 5.7 wegen der noch nicht abgeschlossenen Beratung im Bauausschuss am 18.05.2015 zu vertagen.
Herr Zander beantragt ergänzend die Vertagung der TOP 4.3, 5.10 und 13.3.
Der Hauptausschuss ist einstimmig „en bloc“ mit der
vorgeschlagenen Vertagung der Tagesordnungspunkte
4.3, 5.7, 5.10 und 13.3 einverstanden.
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass aufgrund der Änderung der Gemeindeordnung (§ 35) nunmehr ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist.
Der Hauptausschuss ist einstimmig „en bloc“ mit der vorgeschlagenen
Zuordnung von Tagesordnungspunkten in den
nichtöffentlichen Teil einverstanden.
