21.04.2015 - 1 Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tageso...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Sitzung:
-
28. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 21.04.2015
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Der Vorsitzende weist auf folgende umgeteilte Unterlagen hin:
TOP 1 Übersicht der Fachausschussergebnisse
TOP 4.2 Situationsbericht KFZ-Zulassungsstelle Lübeck
Der Vorsitzende beantragt TOP 13.8 zu vertagen.
Zu TOP 4.2 weist der Vorsitzende darauf hin, dass zeitgleich mit dem Hauptausschuss auch der Ausschuss für Sicherheit und Ordnung die Angelegenheit berät und aus diesem Grund Herr Senator Möller nicht an der Sitzung des Hauptausschusses teilnehmen kann. Herr Zander schlägt daher vor, TOP 4.2.zu vertagen und zunächst die Beratungen des Fachausschusses abzuwarten.
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass aufgrund der Änderung der
Gemeindeordnung (§ 35) nunmehr ein gesonderter Verfahrensbeschluss
mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen
erforderlich ist.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und ist einstimmig
mit den Vertagungen von TOP 4.2 und
TOP 13.8 einverstanden.
Der Hauptausschuss ist einstimmig „en bloc“ mit der
vorgeschlagenen Zuordnung der Tagesordnungspunkte
in den nichtöffentlichen Teil einverstanden.
