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Freitag 10.04.2026

ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 10.25.18

Sitzung:: 18. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperioda 2013 - 2018

Gremium:: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Datum:: Do., 26.11.2015

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 12:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: VO/2015/03240 DIE LINKE: Antrag zur Haushaltssatzung mit Stellenplanänderungen VO/2015/03069: Einführung eines Sozialtickets für den ÖPNV

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Antrag der LINKE-Fraktion

Federführend:: Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE

Beschluss:: abgelehnt

Wortprotokoll

Beschluss:

Für EmpfängerInnen von Leistungen nach SGB II und SGB XII wird ein Sozialticket für den Lübecker Stadtverkehr eingerichtet.

Die zuletzt angegebenen Kosten für dieses, i.H.v. 600.000€ werden im Haushalt geordnet.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Ablehnung bei

Ja-Stimmen: 2

Nein-Stimmen: 44

Enthaltungen:2

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