26.11.2015 - 10.16 Umgestaltung Westlicher Altstadtrand - An der U...

Hierzu sprechen BM Rathke und BM Quirder.

Beschluss:

1.    Der Bürgermeister wird beauftragt,

1.1 das noch nicht ausgebaute Teilstück der Maßnahme Umgestaltung Westlicher Altstadtrand - An der Untertrave (Holstentor/Braunstraße bis Drehbrückenplatz/Große Altefähre) entsprechend des Entwurfs des ersten Preisträgers im Städtebaulichen Ideenwettbewerb Westlicher Altstadtrand 2003 umzusetzen, 

1.2              für die Realisierung der Umgestaltung Westlicher Altstadtrand – An der Untertrave Fördermittel aus dem Landesprogramm Wirtschaft (LPW) mit Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) zu beantragen,

1.3              die haushaltsmäßige Ordnung für die Umgestaltung Westlicher Altstadtrand – An der Untertrave des noch nicht ausgebauten Teilstückes Holstentor/Braunstraße bis Drehbrückenplatz/Große Altefähre herzustellen.

2.    Die Umgestaltung Westlicher Altstadtrand – An der Untertrave (Holstentor/Braunstraße bis Drehbrückenplatz/Große Altefähre) wird entsprechend der Hauptsatzung und der Zuständigkeitsordnung vom 23.06.2015 frei gegeben.
3.    Der Bürgermeister wird ermächtigt, zur Sicherung einer zügigen Umsetzung projektbezogen und zeitlich befristet zusätzliches Personal für die Baumaßnahmen einzusetzen, das aus den Finanzmitteln des Projektes zu finanzieren ist.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme bei

Ja-Stimmen: 40

Enthaltungen: 9

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.