24.09.2015 - 10.4 Überplanmäßige Bewilligung im Haushaltsjahr 201...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.4
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 24.09.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 4.401 - Schule und Sport
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Beschluss:
Beim Produktsachkonto 552001 085.7852000 – Wasser und Hafen, Priwall Waterfront, Teilbereich 1, Wasserbau – werden überplanmäßig im Haushaltsjahr 2015 gem. § 95d Gemeindeordnung Schleswig-Holstein 275.000,00 Euro für die Erneuerung der Slipanlage im Passathafen bewilligt.
Die Deckung erfolgt aus dem Produktsachkonto 424003 082.7853000 – Bark Passat/ Passathafen, Erneuerung Bollwerk und Steg H, sonstige Baumaßnahmen in Höhe von 275.000,00 Euro.
Abstimmungsergebnis
Mehrheitliche Annahme
Ja-Stimmen: 36
Nein-Stimmen: 10
Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.
