24.09.2015 - 10.3 Änderung der Entgeltordnung für die Benutzung v...

Es sprechen BM Kleyer und Senatorin Weiher.

Beschluss:

Die als Anlage 1 beigefügte Entgeltordnung für die Benutzung von Schulräumen für außerschulische Veranstaltungen und die als Anlage 2 beigefügte Benutzungsordnung für städtische Schulräume bei außerschulischen Veranstaltungen werden beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme in ausgetauschter Fassung

gemäß VO/2015/03033 – Austauschblatt – TOP 10.3.1

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.