21.05.2015 - 10.3 Freigabe der Haushaltsmittel im Finanzplan 2015...

Hierzu sprechen BM Lötsch, BM Puhle, BM Kleyer, BM Howe, BM Lötsch, Senatorin Weiher, BM Niewöhner, Bürgermeister Saxe, Senator Boden, erneut BM Niewöhner und Bürgermeister Saxe.

Beschluss:

Die bei dem Produktsachkonto aus den Haushaltsjahren 2014 und 2015 bestehenden Sperrvermerke gem. § 9 Abs. 3 Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik (GemHVO-Doppik) werden aufgehoben.

218201 026 7851 Gemeinschaftsschulen, Geschwister-Prenski-Schule/Erweiterung

Die Haushaltsmittel in Höhe von 650.000 Euro werden gleichzeitig freigegeben.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Annahme bei

Ja-Stimmen: 30             

Nein-Stimmen: 16             

(Die Vorlage wurde den Mitgliedern der Bürgerschaft umverteilt und liegt

dem Original der Niederschrift bei.)