29.01.2015 - 5.5 SPD - Tag des offenen Rathauses

BM Lindenau gibt folgende Ergänzung zu Protokoll:

Der Bürgermeister wird beauftragt, gemeinsam mit der Stadtpräsidentin vor Vollendung der Sanierung des Lübecker Rathauses dem Hauptausschuss ein Konzept für einen Tag des offenen Rathauses vorzulegen.

BM Mentz beantragt folgende Änderung zu Protokoll:

…. der Sanierung des Lübecker Rathauses im zweijährigen jährlichen Rhythmus in Verbindung mit einer Einwohnerversammlung einen Tag des offenen Rathauses…..

Es spricht erneut BM Lindenau.

Beschluss:

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion beantragt, die Bürgerschaft möge beschließen:

Der Bürgermeister wird beauftragt, nach Vollendung der Sanierung des Lübecker Rathauses im zweijährigen Rhythmus einen „Tag des offenen Rathauses“ zu initiieren. Ziel ist es an einem Wochenendtag das Rathaus für Lübeckerinnen und Lübecker zu öffnen, die Arbeit der im Rathaus ansässigen Verwaltungsbereiche und der Bürgerschaft näher zu bringen. Ferner soll sich im Rahmen einer Informationsbörse die Verwaltung mit zentralen Dienstleistungen für die Bürgerinnen und Bürger sowie die Bürgerschaftsfraktionen präsentieren.

Abstimmungsergebnis über den Antrag von BM Mentz:

Mehrheitliche Ablehnung bei

Ja-Stimmen:              9

Nein-Stimmen:              36

Enthaltungen:              0

Abstimmungsergebnis in ergänzter Fassung:

Einstimmige Annahme