ALLRIS - Auszug

08.07.2014 - 3.6 Anfrage von Herrn Dedow betr. öffentliche Behan...

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Wortprotokoll

Herr Dedow macht deutlich, dass die Angelegenheit Flughafen öffentlich behandelt werden könne. Er fragt, ob sich die Stadt diesbezüglich mit den Vertragspartnern in Verbindung gesetzt habe.

 

Herr Bürgermeister Saxe verweist auf den vorliegenden Vertragsentwurf, in dem ausdrücklich eine Verschwiegenheitsklausel zwischen den vertragsschließenden Parteien vereinbart worden sei.

 

Herr Dedow macht deutlich, dass seine Fraktion bei dem Investor PuRen wegen einer öffentlichen Behandlung der Angelegenheit angefragt habe.

Abschließend spricht der Vorsitzende.

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Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

             

 

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