29.04.2014 - 1 Aktuelle Situation Flughafen Lübeck und möglich...

Der Vorsitzende eröffnet die Sondersitzung des Hauptausschusses und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

Er verweist auf die nachstehend aufgeführten Unterlagen hin, die zur heutigen Sitzung umgeteilt worden sind:

Zu TOP 1.3              -              Fragenkatalog der CDU-Fraktion
 

Zu TOP 1.4              -              Bericht des Bürgermeisters „Aktuelle Situation Flughafen Lübeck und 
                                   mögliche Auswirkungen für die Hansestadt Lübeck“
                                   - öffentlicher Teil –

Zu TOP 1.5              -              Bericht des Bürgermeisters „Aktuelle Situation Flughafen Lübeck und 
                                   mögliche Auswirkungen für die Hansestadt Lübeck“
                                   - nichtöffentlicher Teil -

 

Der Vorsitzende berichtet weiter über die zur heutigen Sitzung eingeladenen Gäste:

Herr Dr. Christian Scharff, Kanzlei Latham & Watkins,
 

Herr Prof. Dr. Klaus Pannen, Insolvenverwalter und
Mitarbeiterin Frau Dr. Susanne Riedemann sowie

Herr Siegmar Weegen, Notgeschäftsführer Yasmina.

Er schlägt zum Verfahren vor, zunächst den zu TOP 1.5 für den nichtöffentlichen Teil vorliegenden Bericht zu behandeln und dazu getrennt voneinander die eingeladenen Gäste anzuhören. Anschließend wäre dann der für den öffentlichen Teil zu TOP 1.4 vorliegende Bericht des Bürgermeisters zu behandeln.

Er führt aus, dass die vorliegenden Fragenkataloge – Top 1.1 bis 1.3 – im Zusammenhang mit der Beratung der Berichte – Top 1.4 und 1.5 – soweit wie möglich abgehandelt werden. Sollte das nicht möglich sein, müsste nach seiner Ansicht die weitere Beratung in der nächsten regulären Sitzung des Hauptausschusses am 6.5.2014 erfolgen.

Der Vorsitzende stellt nach Befragen des Hauptausschusses fest, dass keine weiteren Anträge zur Tagesordnung vorliegen. Es wird daher wie vorgeschlagen verfahren.

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und ist mit der
vorgeschlagenen Verfahrensweise sowie der
vorgeschlagenen Zuordnung von Tagesordnungspunkten
in den nichtöffentlichen Teil einstimmig einverstanden.