27.11.2014 - 10.11 Aufhebung/Änderung von abgabenrechtlichen Satzu...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.11
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 27.11.2014
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 12:01
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 1.220 - Steuern
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Es sprechen BM Lüttke, BM Howe, BM Mählenhoff und erneut BM Lüttke.
Dieser To-Punkt wurde gemeinsam mit To-Punkt 10.17 beraten.
Beschluss:
Alternative a)
Die als Anlage 1 beigefügte Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Übernachtungen in Beherbergungsbetrieben (Übernachtungsteuer) in der Hansestadt Lübeck vom 30.11.2011 wird beschlossen.
Alternative b)
Die als Anlage 3 beigefügte 8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kurabgabe und Strandbenutzungsgebühren im Stadtteil Kurort und Seeheilbad Travemünde wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis zu Vorschlag a):
Mehrheitliche Annahme bei
Ja-Stimmen: 47
Nein-Stimmen: 2
Enthaltungen: 0
Damit ist die Abstimmung über Variante b) überflüssig.
Die Vorlage wurde bei den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift an.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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21,5 kB
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2
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26,5 kB
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4
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(wie Dokument)
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77 kB
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5
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(wie Dokument)
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27,5 kB
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