18.09.2014 - 5.17 CDU - Verbindungsweg Hochschulstadtteil - Bornkamp

Es sprechen BM Lötsch, BM Howe, BM Petereit, Senator Boden und erneut BM Lötsch.

BM Niewöhner beantragt Überweisung in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.

Beschluss:

Zur Sicherung des Schulweges erhält der Verbindungsweg (vom Bahnhof Hochschulstadtteil) und die Strasse Schärenweg im Jahr 2015 eine Beleuchtung. Die fehlende haushaltsmäßige Ordnung ist herzustellen.

Abstimmungsergebnis über den Überweisungsantrag in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft:

Mehrheitliche Ablehnung bei

Ja-Stimmen:              5

Nein-Stimmen:              41

Enthaltungen:              0

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Ablehnung bei

Ja-Stimmen:              20

Nein-Stimmen:              23

Enthaltungen:              3