26.06.2014 - 5.15 Interfraktionell SPD, Bündnis90/DIEGRÜNEN und B...

Es sprechen BM Petereit, BM Stabe, erneut BM Petereit und BM Mentz.

BM Stabe beantragt die Vertagung des TO-Punktes 5.15.

BM Zander beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege.

Beschluss:

Die Bürgerschaftsfraktionen von SPD, Bündnis90/Die Grünen und das Bürgerschaftsmitglied Bruno Böhm (Freie Wähler) beantragen, die Bürgerschaft möge beschließen:

Der Bürgermeister wird beauftragt, mit dem Verein Defacto Art e.V. Gespräche zur konzeptionellen Entwicklung des ehemaligen Garagenhofes/Tankstelle am Standort Wallstraße 3 (ehemals Schulze & Oltmanns) zur Nutzung als Galerie-/Atelier-Hof aufzunehmen.

Die Hansestadt Lübeck unterstützt das Vorhaben in der Planung und Konzeptionsphase mit dem Ziel, den Standort zu erhalten und ihn mittelfristig als Ort für Kulturschaffende und Kreative im Bestand zu entwicklen. Der zukünftige Betrieb soll durch Dritte erfolgen.

Der Bürgerschaft ist bis zur Sitzung im Januar 2015 zu berichten.

Abstimmungsergebnis über den Vertagungsantrag:

Mehrheitliche Ablehnung bei

Ja-Stimmen:              23

Nein-Stimmen:              25

Enthaltungen:              0

Abstimmungsergebnis über den Überweisungsantrag

Mehrheitliche Ablehnung bei

Ja-Stimmen:              21

Nein-Stimmen:              27

Enthaltungen:              0

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Annahme bei

Ja-Stimmen:              29

Nein-Stimmen:              19

Enthaltungen:              0