06.05.2014 - 1 Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tageso...

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit des Hauptausschusses fest.

Er weist auf folgende umgeteilte Unterlagen hin:

TOP 1                          Übersicht der Fachausschussergebnisse 

TOP 3.2.3/VO 1592     Antworten betr. Flughafen (Fragenkatalog der CDU)

TOP 3.2.4/VO 1594     Antwort auf die Anfrage von BM Lars Rottloff betr.

                                     Mahnverfahren Flughafen

(neu)

TOP 3.3 / VO 1580      Anfrage von AM Bruno Böhm betr. Schulcontainer

TOP 11.1.1/VO 1593   Antworten betr. Flughafen (Fragenkatalog der CDU)

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

Der Vorsitzende teilt des Weiteren mit, dass die Verwaltung die Vorlage zu TOP 4.3 wie auch schon im gestrigen Bauausschuss zurückgezogen habe. Er schlägt vor, den TOP abzusetzen.

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und ist einstimmig
damit einverstanden, TOP 4.3 von der TO abzusetzen.

Frau Mählenhoff bittet, TOP 5.1 erneut zurückzustellen.

Der Hauptausschuss ist einstimmig mit der
Vertagung von TOP 5.1 einverstanden.

Herr Lötsch schlägt vor, TOP 12.1 nach der Beratung im Sozialausschuss im Hauptausschuss zu beraten. Herr Bürgermeister Saxe erläutert hierzu, dass es ausdrücklicher Wunsch des Hauptausschusses gewesen sei, den Bericht heute vorgelegt zu bekommen. Der Vorsitzende ergänzt, dass der Wirtschaftsprüfer Herr Graf zur heutigen Sitzung eingeladen worden sei. Er spricht sich daher dafür aus, die Beratung heute durchzuführen und die Angelegenheit erneut auf die TO des Hauptausschusses zu setzen, wenn die Erkenntnisse aus der Beratung des Berichtes im Sozialausschuss vorliegen würden.

Der Hauptausschuss ist einstimmig mit dem
Verfahrensvorschlag des Vorsitzenden
einverstanden.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass aufgrund der Änderung der

Gemeindeordnung (§ 35) nunmehr ein gesonderter Verfahrensbeschluss

mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen

erforderlich ist.

Er schlägt vor, über den Ausschluss der Öffentlichkeit „en bloc“ abzustimmen.

Der Hauptausschuss ist einstimmig „en bloc“ mit der
vorgeschlagenen Zuordnung der Tagesordnungspunkte
in den nichtöffentlichen Teil einverstanden.

Der Vorsitzende teilt abschließend mit, dass das anwesende Fernsehteam von der heutigen Sitzung Film- und Tonaufzeichnungen fertigen möchte.

Der Vorsitzende stellt nach Befragen des Hauptausschusses
fest, dass dagegen keine Einwände erhoben werden.

Der Hauptausschuss stellt die Tagesordnung
in der geänderten Fassung fest.