04.11.2014 - 6.2 SeniorInnenEinrichtungen (SIE): Sachstand Unter...

Herr Senator Schindler führt einleitend aus, die Ergebnisse der Energetischen Untersuchung der Häuser Schönböckener Straße, Elswigstraße, Dreifelderweg und Prassekstraße sollen im Folgenden vorgestellt werden, (zunächst) ohne dass eine Bewertung erfolgt oder Schlussfolgerungen gezogen werden; sie bilden die Grundlage für die weiteren Untersuchungen.

Anschließend trägt Herr Kaminski anhand einer Präsentation zum Thema vor. Die entsprechenden Unterlagen sind der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt.

Fragen von Frau Menorca, Herrn Stabe, Frau Akyurt und Herrn Krause beantworten Herr Kaminski und Herr Senator Schindler.

Herr Barteck teilt mit, der Zwischenbericht der Verwaltung zum Thema „Zukunftssicherung der SIE“ (Bürgerschaftsbeschluss vom 26.06.2014) könne der Bürgerschaft entgegen der letzten Ankündigung noch nicht im November vorgelegt werden. Herr Barteck erläutert die Gründe hierfür und beantwortet Fragen von Frau Akyurt und Frau Menorca.

Frau Akyurt bittet bezüglich des o.a. Bürgerschaftsauftrags um Vorlage eines Zeitplans unter Nennung von Zuständigkeiten.

Auf Nachfrage kann Herr Barteck noch keinen konkreten Termin für die Fertigstellung des Zwischenberichts benennen.

Anmerkung außerhalb des Protokolls: Die von Frau Akyurt erbetene Aufstellung über die Zuständigkeiten bezüglich des o.a. Bürgerschaftsauftrags sind der Niederschrift als Anlage 2 beigefügt.

Der Ausschuss nimmt den mündlichen Bericht zur Kenntnis.