03.06.2014 - 9.2 Prüfauftrag KISS - Haushaltsbegleitbeschluss 2012

Herr Senator Schindler berichtet dazu folgendes:

Am 29.04.2014 habe ein Gespräch mit allen Beteiligten stattgefunden, in dem alle denkbaren Varianten zur Trägerschaft der KISS erörtert wurden.

Die Frage, in wieweit das Land bei einer Übernahme der Aufgabe durch einen freien Träger Mittel zur Verfügung stellt, sei noch nicht geklärt.

Herr Schindler berichtet, sobald sich ein neuer Sachstand ergibt.

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.