05.05.2014 - 1.2 Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung

Herr Lötsch schlägt vor, den TOP 4.2.6 (Rodelberg Heiweg (B-Plan 07.43.00) Stellungnahme der Verwaltung (5.610)) mit dem TOP 5.2.1 (Anfrage der Partei-Piraten bezüglich des Rodelbergs Heiweg – Vorlage: VO/2014/01565) zusammen abzuarbeiten.

Weiterhin erklärt Herr Senator Boden, dass der Bericht der Vorlage (VO/2014/01377) – TOP 4.2.2 von der Verwaltung zurückgezogen werden soll. Durch verschiedenste Änderungen in dem Bericht selber, wird hierfür eine neue Vorlage in ALLRIS erstellt, die dann wieder die notwendigen Gremien durchlaufen wird.

Herr Lötsch lässt über die beiden oben genannten Anträge abstimmen.

Der Bauausschuss beschließt einstimmig die Tagesordnung mit den Änderungen unter Anerkennung der gegebenen Dringlichkeit der Vorlagen und Berichte sowie die nicht öffentliche Behandlung der hierfür vorgesehenen TOP - wie vorab besprochen einstimmig.