20.05.2014 - 2 Feststellung der Tagesordnung

Herr Mauritz beantragt die Vertagung der TOP 6.2 und 12.1. 

Der Ausschuss lehnt die Vertagung des TOP 6.2  bei 6 - Jastimmen, 8 - Neinstimmen und

0 - Stimmenthaltungen mehrheitlich ab.

Der Ausschuss beschließt die Vertagung des TOP 12.1  bei 14 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und

0 - Stimmenthaltungen einstimmig.

Frau Mählenhoff weist auf einen Fehler in der Vorlage VO/2014/01597 (TOP 11.1) hin. Auf dem Deckblatt müsse es „zur Vorberatung“ und nicht „zur Kenntnisnahme“ heißen. Des Weiteren schlägt sie die nichtöffentliche Beratung der dem nichtöffentlichen Teil zugeordneten Tagesordnungspunkte vor. 

Der Ausschuss stellt die Tagesordnung, wie vorgeschlagen, bei 14 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und

0 - Stimmenthaltungen einstimmig fest.