19.06.2014 - 4.2 Grundschulversorgung in den ländlichen Bereiche...

Auf Nachfrage von Frau Röttger teilt Herr Bunk mit, dass nach der bisherigen Planung die Container in der 31. KW stehen werden. Sie sind derzeit für 2 Jahre angemietet. Eine Vertragsverlängerung wäre möglich.
 

Auf Nachfrage des Vorsitzenden teil Herr Bunk mit, dass die Nutzung der Container aus Travemünde wegen entgegenstehender vergaberechtlicher Regelungen nicht möglich sei. Da die jetzt durchgeführte Ausschreibung zu preiswerteren Ergebnissen geführt habe, sei dies konkret nicht von Nachteil.
 

Auf Nachfrage von Frau Rhenius erläutert Herr Bunk den im Rahmen der Sanierung entstehenden Erschließungsaufwand und macht deutlich, das es sich nicht um die öffentliche Erschließung handelt, die vorhanden ist.
 

Auf Nachfrage von Frau Rhenius erläutert Herr Bunk, dass sich in den Baunebenkosten der Aufwand für die Fachplaner abbildet. Eigene Kräfte, die diese Aufgabe auch wahrnehmen könnten, stehen nicht zur Verfügung
 

Auf Nachfrage von Frau Röttger teilt Herr Bunk mit, dass eine neue konkrete Kostenberechnung für einen Neubau nicht Bestandteil des Bürgerschaftsauftrages war, allerdings die im ursprünglichen Bericht gemachten Angaben und Kostenkennwerte für einen Neubau weiterhin belastbar sind. Herr Thorn bestätigt, dass ein Neubau kostengünstiger errichtet werden könnte.
 

Auf Nachfrage von Frau Röttger teilt Herr Thorn mit, dass die Schulkonferenz der GS Groß Steinrade beschlossen hat, Außenstelle der Gotthard-Kühl-Schule zu werden. Hierzu ist nun die Schulkonferenz der Gotthard-Kühl-Schule zu hören; das entsprechende Verfahren ist eingeleitet. Danach entscheidet der Schulträger über den Antrag. Im weiteren Verfahren ist die Genehmigung beim Land zu beantragen, dass endgültig über eine mögliche organisatorische Verbindung entscheidet.

Frau Friedrichsen kritisiert die Verfahrensdauer. Hierzu spricht Herr Daugs.
 

Auf Nachfrage von Frau Röttger teilt Herr Thorn mit, dass die Gespräche mit dem Investor zu einer möglichen finanziellen Beteiligung am entstehenden Aufwand von Herrn Senator Boden geführt werden. Es werden schwierige Verhandlungen erwartet. Ein Termin, zu dem das Ergebnis vorliegt, kann nicht benannt werden.

Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.