09.12.2014 - 3.8 Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Wahl der Senato...

Herr Rathcke fragt Frau Schopenhauer in Bezug auf das Angebot der SPD-Fraktion an die CDU-Fraktion zur Wahl des Senators/der Senatorin für Kultur und Bildung nach dem ggf. bestehenden Interessenskonflikt zwischen ihrer Rolle als Stadtpräsidentin und ihrer Rolle als stellvertretender Fraktionsvorsitzenden.

Frau Schopenhauer verneint einen Interessenskonflikt und verweist darauf, dass sie zu keiner Zeit in die Verhandlungen mit anderen Fraktionen involviert war und lediglich getroffene Beschlüsse mit zu tragen hat.

An der anschließenden Diskussion beteiligen sich – zum Teil mehrfach – Herr Krause, Frau Schopenhauer, Herr Hundertmark, Herr Böhm, Herr Lüttke, Herr Rathcke, Herr Bürgermeister Saxe und Herr Dedow.

Der Hauptausschuss

nimmt Kenntnis.