09.12.2014 - 1 Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tageso...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Sitzung:
-
22. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 09.12.2014
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:32
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.
Die Vorsitzende weist auf folgende umgeteilte Unterlagen hin:
TOP 1 Übersicht der Fachausschussergebnisse
(neu)
TOP 7.2 Dringlichkeitsantrag von AM Mählenhoff und AM Klinkel betr.
Unterkünfte für Obdachlose
Die Vorsitzende teilt mit, dass vorgesehen ist, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um die Anträge zu Punkt 7.1 betr. Hamburg-Mail (bereits mit der Nachsendung verschickt) und 7.2 zu erweitern und bittet den Hauptausschuss hierzu um Zustimmung.
Der Hauptausschuss ist einstimmig mit der
Erweiterung der Tagesordnung im Wege der
Dringlichkeit um die vorgenannten TOP 7.1 und 7.2
einverstanden.
Keine weiteren Anmerkungen zur Tagesordnung.
Die Vorsitzende weist darauf hin, dass aufgrund der Änderung der Gemeindeordnung (§ 35) nunmehr ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist.
Sie schlägt vor, über den Ausschluss der Öffentlichkeit „en bloc“ abzustimmen.
Der Hauptausschuss ist einstimmig „en bloc“
mit der vorgeschlagenen Zuordnung von
Tagesordnungspunkten in den nicht-
öffentlichen Teil einverstanden.
