25.11.2014 - 5.22 Bürgerbegehren/Bürgerentscheid Direktwahl für S...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.22
- Sitzung:
-
21. Sitzung des Hauptausschusses
- Zusätze:
- Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um diesen Punkt zu erweitern. Die Vorlage wird zur Sitzung umgeteilt.
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 25.11.2014
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:33
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 1.101 - Bürgermeisterkanzlei
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Hundertmark beantragt die Änderung des Beschlussvorschlages zu Punkt 2 wie folgt:
2. Die für die Durchführung eines Bürgerentscheids in 2015 erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von € 165.000,-- werden in den Haushalt 2015 eingestellt.
Der Vorsitzende lässt sodann über Punkt 1 des Beschlussvorschlags abstimmen.
Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.
Der Vorsitzende lässt über Punkt 2 des Beschlussvorschlages in geänderter Fassung abstimmen.
Beschlussvorschlag:
- Der als Anlage beigefügte Bericht zum Sachstand und zu den weiteren Schritten für den Bürgerentscheid/das Bürgerbegehren „Direktwahl des Beirates für Seniorinnen und Senioren“ wird zur Kenntnis genommen.
- Die für die Durchführung einer Direktwahl des Beirates für Seniorinnen und Senioren alternativ für die Durchführung eines Bürgerentscheids in 2015 erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 60.000,-- € alternativ 165.000,-- € werden in den Haushalt 2015 eingestellt.
Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
mit Mehrheit gemäß Beschlussvorschlag
in geänderter Fassung zu entscheiden.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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725,1 kB
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2
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5
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