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ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 5.11

Sitzung:: 21. Sitzung des Hauptausschusses

Zusätze:: Vorlage VO/2014/02044 wurde bereits am 29.10.2014 im Senat sowie am 13.11.2014 im Werkausschuss beraten. Daraus ergaben sich Korrekturen in Anlage 4 (Gebührensatzung), im Straßenverzeichnis (Anlage zur Anlage 4) und in Anlage 5 (Synopse).

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 25.11.2014

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:33

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: VO/2014/02155 AUSTAUSCHVORLAGE zu VO/2014/02044 - Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage öffentlich

Federführend:: 3.700 - Entsorgungsbetriebe Lübeck

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Wortprotokoll

Hierzu spricht Herr Lüttke.

Keine weiteren Wortmeldungen.

Beschlussvorschlag:

Die Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck wird in der Fassung der Anlage 4 beschlossen.

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
mit Mehrheit gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

Anlagen zur Vorlage

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	Anlage 1 - Begründung	öffentlich	158,9 kB
2	Anlage 2- Ergebnis der Nachkalkulation	öffentlich	5,9 kB
3	Anlage 3 - Ergebnis der Vorkalkulation	öffentlich	15,9 kB
4	Anlage 4 - Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung	öffentlich	104,7 kB
5	Anlage zur Anlage 4 - Straßenverzeichnis	öffentlich	78,1 kB
6	Anlage 5 - Synopse	öffentlich	144,7 kB

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25.11.2014 - 5.11 AUSTAUSCHVORLAGE zu VO/2014/02044 - Straßenrein...

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