02.09.2014 - 1 Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tageso...

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

Der Vorsitzende weist auf folgende umgeteilte Unterlagen hin:

TOP 1              Übersicht der Fachausschussergebnisse

(neu)

TOP 3.15              Anfrage von BM Böhm betr. Domains der HL

(neu)

TOP 3.16              Anfrage von BM Böhm betr. Internes Vorschlagwesen

(neu)

TOP 3.17              Anfrage von BM Böhm betr. Werbung auf der Internet-Seite

              der Stadt

(neu)

TOP 3.18              Vorstellung Olympia – Kampagne 2024/2028

Der Vorsitzende schlägt vor, die Behandlung der TOP 4.2 (wegen der noch nicht abgeschlossenen Beratungen im Jugendhilfeausschuss sowie Ausschuss für Soziales) und 5.2 (wegen der noch nicht abgeschlossenen Beratungen im Bauausschuss) auf die nächste Sitzung des Hauptausschusses am 16.09.2014 zu vertagen.

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und ist
einstimmig mit der Vertagung der
Tagesordnungspunkte 4.2 und 5.2
einverstanden.

Der Vorsitzende bittet den Ausschuss um Zustimmung, dass die Vertreterinnen des Personalrats der SeniorInneneinrichtungen im nicht-öffentlichen Teil zu TOP 11.1 anwesend sein werden.

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und

stimmt der Anwesenheit der Vertreterinnen

des Personalrats der SeniorInneneinrichtungen

im nicht-öffentlichen Teil zu TOP 11.1 einstimmig zu.

Keine weiteren Anmerkungen zur Tagesordnung.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass aufgrund der Änderung der Gemeindeordnung (§ 35 GO) nunmehr ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist.

Er schlägt vor, über den Ausschluss der Öffentlichkeit „en bloc“ abzustimmen.

Der Hauptausschuss ist einstimmig „en bloc“
mit der vorgeschlagenen Zuordnung der
Tagesordnungspunkte für den
nichtöffentlichen Teil einverstanden.