08.04.2014 - 7.1 Antrag der Ausschussmitglieder M. Akyurt und S....
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.1
- Sitzung:
-
13. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 08.04.2014
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:37
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag eines Ausschussmitgliedes
- Federführend:
- Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Mählenhoff und Frau Akyurt beantragen gemäß der vorliegenden VO 1487 folgendes:
Der Hauptausschuss möge beschließen:
1) Die Mitglieder des Hauptausschusses der Hansestadt Lübeck sind mit diskriminierten und ausgegrenzten Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender in Hansestädten solidarisch und bittet den Bürgermeister dafür zu sorgen, dass als ein Zeichen der Solidarität während des 34. Hansetags vom 22.-25. Mai 2014 die Regenbogenfahne der lesbischschwulen Bewegung vor dem Rathaus gehisst wird.
2) Der Bürgermeister wird gebeten, sich dafür einzusetzen, dass lesbisch-schwule Lübecker Selbsthilfeorganisationen und Vereine wie z. B. der CSD – Verein, IG Menschen mit HIV und AIDS sowie die Lübecker AIDS-Hilfe für ihre Präsentation während der Hansetage einen Stand aufstellen können.
3) Über die Umsetzung ist dem Hauptausschuss in der Maisitzung zu berichten.
Für und Wider des Antrages werden zwischen Herrn 2. stv. Stadtpräsident Klinkel, Herrn Zander, Herrn Krause, Frau Mählenhoff, Frau Stadtpräsidentin Schopenhauer, dem Vorsitzenden, Herrn Lötsch, Herrn Lüttke und Herrn Dedow ausgetauscht.
Als Ergebnis der Beratungen schlägt der Vorsitzende vor, im 1. Absatz in Zeile 3 die Worte „in Hansestädten“ zu streichen.
Er lässt sodann über den Antrag in geänderter Fassung abstimmen.
