25.03.2014 - 1 Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tageso...

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit des Hauptausschusses fest.

Der Vorsitzende weist auf folgende umgeteilte Unterlagen hin:

        TOP 1                           Übersicht der Fachausschussergebnisse                                                     

        (neu)

        TOP 3.6 / VO 1495       Anfrage von AM Bruno Böhm betr. Verwaltungsgebäude              

                                              Katharinenstraße   

Es ist vorgesehen, die TO um nachstehende Vorlage im Wege der Dringlichkeit

zu erweitern:

(neu)

TOP 5.12 / VO 1472      Vorlage betr. Umsetzung Brandschutzkonzept

                                                Viermastbark Passat

Ferner teilt der Vorsitzende mit, dass die Vorlage zu TOP 5.10/VO 1481 betr.

B-Plan 03.02.00 TB 2 – Fackenburger Allee/Stadtgraben/Teilbereich 2 – Satzungsbeschluss“ vom Bürgermeister zurückgezogen wird.
Auf Nachfrage von Herrn Zander erläutert Herr Senator Boden die Gründe mit dem Hinweis auf formalen Klärungsbedarf. Der Bauausschuss wird in seiner nächsten Sitzung ausführlich informiert. Vorgesehen ist nach Angaben von Herrn Senator Boden nunmehr, den Satzungsbeschluss in der Juni-Sitzung der Bürgerschaft herbeizuführen.

Herr Freitag beantragt, entsprechend der Zurückstellung im Bauauschuss um die Vertagung der TOP 4.4 und 5.8.

Frau Akyurt beantragt die Vertagung von TOP  5.2.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass aufgrund der Änderung der

Gemeindeordnung (§ 35) nunmehr ein gesonderter Verfahrensbeschluss

mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen

erforderlich ist.

Er schlägt vor, über den Ausschluss der Öffentlichkeit „en bloc“ abzustimmen.

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

Der Hauptausschuss ist einstimmig mit der Erweiterung
der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um
TOP 5.12 / VO 1472 einverstanden.

Der Hauptausschuss ist einstimmig mit der Vertagung der
Tagesordnungspunkte 4.4, 5.2 und 5.8 einverstanden.

Der Hauptausschuss ist „en bloc“ einstimmig mit der
vorgeschlagenen Zuordnung der Tagesordnungspunkte
in den nichtöffentlichen Teil einverstanden.