30.01.2014 - 5.19 Interfraktionell Die PARTEI-PIRATEN und BfL - N...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.19
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 30.01.2014
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Interfraktioneller Antrag
- Federführend:
- Geschäftsstelle der Fraktion DIE PARTEI-PIRATEN
- Beschluss:
- vertagt
Wortprotokoll
Beschluss:
Der Bürgermeister wird aufgefordert,
- zu prüfen, ob und wie für zukünftige Wahlen verbindliche Plakatierungsregeln festgelegt werden können
- zu prüfen, wie Stellwände für eine gemeinsame Plakatierung aller Parteien an ausgewählten Plätzen von der Stadt Lübeck zur Verfügung gestellt werden und mit einer Umlage von den Parteien finanziert werden können, sowie
- die Kosten für die Maßnahme zu 2. zu ermitteln
Dieser TO-Punkt konnte aufgrund der vorangeschrittenen Zeit nicht mehr beraten werden und wird der Bürgerschaft am 27.02.2014 erneut entgegen gebracht.
