20.08.2013 - 8.4 Anfragen Herr Mauritz / Frau Metzner

Kurz vor Eintritt in den nichtöffentlichen Teil fragen Herr Mauritz und Frau Metzner nach, weshalb der Seniorenbeirat mit zwei Personen an der Sitzung teilnehme und wieso Personalräte und ein Mitglied des Seniorenbeirats am nichtöffentlichen Teil teilnehmen würden.

Herr Schneider verweist auf ein Schreiben des Seniorenbeirats, nach dem künftig zwei gleichberechtigte Sitzungsteilnehmer benannt und an den Sitzungen teilnehmen würden. Dies sei laut dem Schreiben mit dem Bereich Recht abgestimmt worden. Vor der Sitzung sei mit dem Vertreter des Seniorenbeirats die Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils durchgegangen und der Seniorenbeirat habe seinen Teilnahmewunsch geltend gemacht. Personalräte seien Mitarbeiter der Verwaltung und schon aufgrund dessen zur Verschwiegenheit verpflichtet.  

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.