21.11.2013 - 5.1 Haushaltssatzung 2014 mit Stellenplanänderungen...

Frau Senatorin Borns führt ein und informiert, dass im Zuständigkeitsbereich des Ausschusses ungefähr die Hälfte der Anmeldungen zum investiven Teil der Haushalts berücksichtigt worden sind, wobei es sich weitestgehend um Fortsetzungsmaßnahmen handelt. Im konsumtiven Teil gibt es keine substanziellen Veränderungen.

Herr Puhle hat weiteren Beratungsbedarf und beantragt, die Vorlage ohne Votum passieren zu lassen.

Fragen von Herrn Prieur zu den Produkthaushaltsseiten beantwortet Herr Geller und informiert über die derzeitige Zusammensetzung der Lehr- und Lernmittelzuweisungen für die Schulen und über die Planung zur Neufestsetzung der Berechnungsschlüssel für die Schulbudgets. Auf Hinweis von Herrn Prieur sollen die Strukturdaten hinsichtlich der angegebenen SchülerInnenzahlen noch mal überprüft werden.

Der Vorsitzende lässt über den Antrag von Herrn Puhle, die Vorlage ohne Votum passieren zu lassen, abstimmen:

Der Ausschuss beschließt einstimmig antragsgemäß.