14.02.2013 - 9 Neue Anfragen und Verschiedenes

Termin zur Fachexkursion des Werkausschusses

Herr Dr. Verwey schlägt als Ziel für die nächste Fachexkursion die Stadtreinigung Hamburg vor. Der ursprünglich vereinbarte Termin am 25.04.2013 könnte in Hamburg mit einem nicht verschiebbaren Termin kollidieren. Deshalb schlägt Herr Dr. Verwey als Ausweichtermin den 18.4.2013 vor. Der Ausschuss erklärt sich hiermit einverstanden.

WLAN-Anschluss in der Kantine der EBL

Herr Wilcken erklärt, dass ein von Ausschussmitgliedern gewünschter WLAN-Anschluss aufgrund von Sicherheitsbedenken nicht zur Verfügung gestellt werden könne. Einfacher wäre ein UMTS-Anschluss. Den UMTS-Stick könne sich jeder selbst beschaffen. Herr Senator Möller weist darauf hin, dass der neue ALLRIS-Zugang ermögliche, sich eine Aktenmappe mit Einladung und Tagesordnung sowie den dazugehörigen Anlagen direkt auf einen Laptop zu installieren, um so die Unterlagen in der Sitzung einsehen zu können.

Teilnahme des Seniorenbeirates in den Werkausschusssitzungen

Herr Wilcken geht auf die Frage von Herrn Oldenburg ein, inwieweit dem Seniorenbeirat die nichtöffentlichen Unterlagen zur Verfügung gestellt werden können. Er liest eine schriftliche Stellungnahme des Bereiches Recht vom 22.01.2013 vor (siehe Anlage 1). Demnach erhält der Seniorenbeirat weiterhin nur die Unterlagen für den öffentlichen Sitzungsteil. Gleichfalls weist Herr Wilcken auf die begrenzte Teilnahme des Seniorenbeirates im nichtöffentlichen Teil hin.

Der Vorsitzende stellt die Nichtöffentlichkeit her.