16.04.2013 - 4.1.2 Änderung der Hauptsatzung: Ausschuss für Umwelt...

Herr Schubert teilt mit, dass mit Inkrafttreten der Änderung der Hauptsatzung der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung seine Arbeit aufnehmen werde.

Aufgabengebiete seien:

?         Umweltschutz,

?         Forst- und Jagdangelegenheiten,

?         Umweltauswirkungen auf die Gesundheit der Bevölkerung,

?         Angelegenheiten der präventiven Umweltmedizin und –hygiene,

?         Kleingartenwesen,

?         Sicherheit und Ordnung (ohne Verkehrsaufsicht),

?         Verhältnis zwischen Stadt und Polizei (Polizeibeirat)

Für Frau Duske und Herrn Hinrichs sei die Zusammenführung von ehemals drei Ausschüssen zu einem Ausschuss nicht zweckmäßig. Es werde mit langwierigen Sitzungen gerechnet.

Der Beschluss der Bürgerschaft solle erstmal umgesetzt werden und dann werde man sehen, ob dieser Ausschuss sinnvoll und praktikabel ist. Bei gut vorbereiteten Ausschussmitgliedern könnten die TOP auch zügig behandelt werden, entgegnet Frau Scheel.

Abschließend verweist Frau Dr. Koop auf andere Städte, bei denen es ähnliche Strukturen gebe und Ausschüsse mit gleichen Aufgabengebieten handlungs- und beratungsfähig seien.

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.