16.04.2013 - 2 Feststellung der Tagesordnung

Herr Schubert beantragt nur einen nichtöffentlichen Teil der Sitzung herzustellen, sofern sich im Laufe der Sitzung relevante Themen für eine nichtöffentliche Beratung ergeben. Gemäß der heutigen Tagesordnung sind keine Themen für den nichtöffentlichen Teil vorgesehen.

Der Ausschuss beschließt bei 14 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und 0 - Stimmenthaltungen einstimmig, für den nichtöffentlichen Teil im Sinne des Antrags von Herrn Schubert zu verfahren.

Der Ausschuss stellt die Tagesordnung bei 14 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und 0 - Stimmenthaltungen einstimmig fest.