06.02.2013 - 1 Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tageso...

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

Er weist auf nachstehend zur heutigen Sitzung umgeteilte Unterlagen hin:

?         Ergebnisse der Fachausschüsse

?         Dringlichkeitsvorlage betr. Abbruch der ehem.

            Hanse-Schule                                                                               VO/2013/00220

 

Der Vorsitzende teilt mit, dass vorgesehen ist, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um die VO 2013/00220 zu erweitern.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass aufgrund der Änderung der Gemeindeordnung (§ 35) ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen

erforderlich ist.

Er schlägt vor, über den Ausschluss der Öffentlichkeit „en bloc“ abzustimmen.

Der FiPA ist mit der Erweiterung der Tagesordnung
im Wege der Dringlichkeit um die VO 2013/00220
einstimmig einverstanden.

Der FiPA ist mit der Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil
vorgesehenen Tagesordnungspunkte „en bloc“
einstimmig einverstanden.