26.11.2013 - 1 Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tageso...

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit des

Ausschusses fest.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß des Beschlusses des Hauptausschusses vom 29.10.2013 eine Sprachaufzeichnung der Sitzung vorgesehen sei. 

Der Hauptausschuss

nimmt Kenntnis.

Der Vorsitzende weist auf folgende umgeteilte Unterlagen hin:

        TOP 1                                          Ergebnisse der Fachausschüsse

TOP 3              Anfrage von AM Lars Rottloff betr. Zinsderivate

Anfrage von AM Lars Rottloff betr. Gewerbesteuer IKEA

Anfrage von AM Marcel Niewöhner betr. Überlassung

von Dienstfahrzeugen bei den Stadtwerken

TOP 5.1                            Aktualisierte Fassung: Stand 25.11.13

(Ergänzungen, Änderungen etc.)

Dazu:                                          Anträge der CDU-Fraktion mit der VO-Nr. 1154 + 1156                           

     TOP 5.13                            Stellungnahme des Bereichs Recht betr. Auswirkungen

eines Vorwegausschlusses der Teerhofsinsel

      TOP 5.14                            Beantwortung der Fragen aus dem Bauausschuss

            Nichtöffentlicher Teil

         TOP 13.6                            Beantwortung der Nachfrage von AM Reinhardt

vom 12.11.13

Der Hauptausschuss

nimmt Kenntnis.

Weiterhin teilt der Vorsitzende mit, dass vorgesehen sei, die TO um nachstehende Vorlage im Wege der Dringlichkeit zu erweitern und bittet den Hauptausschuss um Zustimmung:

Vorlage Nr. 1109 betr. Abschluss eines Geschäftsführer-Dienstvertrages

Die Vorlage wäre dem TOP 13.10 zuzuordnen.

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der

Erweiterung der Tagesordnung um

TOP 13.10 im Wege der Dringlichkeit zu.

Der Vorsitzende verweist auf einen ihm vorliegenden Verfahrensvorschlag, nach dem die den Haushalt betreffenden Vorlagen zu TOP 13.1 und 13.5 den Hauptausschuss ohne Votum passieren sollen.

Herr Zander regt eine gemeinsame Haushaltsberatung der Fraktionen mit der Verwaltung, der Verwaltungsspitze sowie den Personalräten zur Erarbeitung eines abgestimmten und tragfähigen Haushaltsentwurfs an, der dann in der Sitzung der Bürgerschaft im Januar beraten werden könne. Er bittet die Fraktionen hierzu um zeitnahe Rückmeldung.

Der Hauptausschuss

nimmt Kenntnis.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass aufgrund der Änderung der

Gemeindeordnung (§ 35) nunmehr ein gesonderter Verfahrensbeschluss

mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen

erforderlich ist.

Er schlägt vor, über den Ausschluss der Öffentlichkeit „en bloc“ abzustimmen.

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und ist

einstimmig „en bloc“ mit der vorgeschlagenen

Zuordnung von Tagesordnungspunkten

In den nichtöffentlichen Teil einverstanden.