13.08.2013 - 5.2 Änderung der Entgeltordnung zur Einführung eine...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.2
- Sitzung:
-
1. Sitzung des Hauptausschusses
- Zusätze:
- Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um diesen Punkt zu erweitern !
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 13.08.2013
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 5.691 - Lübeck Port Authority
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Eine Nachfrage von Herrn Rathcke zum Kreis der Zahlungspflichtigen wird von Herrn Senator Boden beantwortet.
Beschlussvorschlag:
Der Hauptausschuss empfiehlt dem Bürgermeister, die als Anlage 1 beigefügte Eilentscheidung zur Änderung der Entgeltordnung für die Benutzung der von der Hansestadt Lübeck betriebenen Häfen vom 08.12.2012 zur Einführung eines sog. Schleppercents mit Wirkung zum 15.08.2013 zu treffen.
Der Hauptausschuss beschließt einstimmig
gemäß Beschlussvorschlag.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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22,9 kB
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