26.02.2013 - 1 Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tageso...

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

Der Vorsitzende weist auf folgende umgeteilte Unterlagen hin:

-                Fachausschussergebnisse

-                Antwort des Bereichs Steuern (zu 3.1)
 

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass aufgrund der Änderung der

Gemeindeordnung (§ 35) nunmehr ein gesonderter Verfahrensbeschluss

mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen

erforderlich ist.

Er schlägt vor, über den Ausschluss der Öffentlichkeit „en bloc“ abzustimmen.

Herr Lötsch schlägt vor, TOP 4.1 zusammen mit TOP 12.1 zu behandeln, soweit es in öffentlicher Sitzung möglich ist. Hierzu spricht Herr Bürgermeister Saxe.

Der Vorsitzende schlägt weiter vor, TOP 11.2 zu vertagen.

Der Hauptausschuss ist einstimmig „en bloc“ mit der
vorgeschlagenen Zuordnung von Tagesordnungspunkten
in den nichtöffentlichen Teil einverstanden.

Der Hauptausschuss ist einstimmig mit dem Vorschlag
von Herrn Lötsch zur gemeinsamen Beratung von
TOP 4.1 mit TOP 12.1 (soweit es öffentlich
möglich ist) einverstanden.

Der Hauptausschuss ist einstimmig mit der
Vertagung von TOP 11.2 einverstanden.