02.09.2013 - 4.2 sonstige Mitteilungen und Berichte

Einführung der neuen Ausschussmitglieder:

Herr Senator Boden erkundigt sich, ob eine Einführung der neuen Ausschussmitglieder in das BauGB (Baugesetzbuch), den städtebaulichen Denkmalschutz, die BauNVO (Baunutzungsverordnung) usw. erfolgen solle.

Herr Lötsch bestätigt dies und bittet um eine entsprechende Veranstaltung für alle Mitglieder des Bauausschusses, auch vor dem Hintergrund der aktuellen Gesetzesänderungen des BauGB.

Herr Senator Boden sagt eine entsprechende Terminfindung zu.

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

Umgestaltung Untertrave:

Herr Senator Boden verweist auf die Diskussion zur Fortführung der Umgestaltung der Untertrave und merkt dazu an, dass man seitens der Verwaltung bereit sei, nach den Herbstferien einen Termin mit den baupolitischen Sprechern zu machen, um dort das weitere Vorgehen zu diskutieren.

Der Bauausschuss werde im Nachgang des Termins entsprechend über die Ergebnisse informiert.

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

Verbesserung der Verkehrssituation in St. Lorenz; Bürgerschaftsbeschluss vom 24.11.2011:

Herr Schünemann verweist auf den umverteilten Vermerk.

Weiterhin teilt er mit, dass der erarbeitete Kompromiss zur Einrichtung einer Diagonalsperre in der Reiferstraße, ab Oktober dieses Jahres, versuchsweise für 9 Monate erfolgen solle. Dieses werde am „Runden Tisch“ in St. Lorenz, am 21.09.2013, entsprechend mitgeteilt werden. Mit Ablauf der „Probezeit“ (9 Monate) werde der Bauausschuss dann entsprechend über das Ergebnis dieses Versuchs informiert.

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.