28.11.2013 - 10.14.16 BfL - Zu VO/2013/00991 - TOP 10.14 - Haushalt...

Dieser TO-Punkt wurde gemeinsam mit der Haushaltssatzung TOP 10.14 zu Beginn der Bürgerschaftssitzung nach TOP 4 Mitteilungen beraten.

Beschluss:

Haushaltsplan:

Haushaltsstelle 367.001.50.11 Personalkosten minus 205.000 EUR.

Es spricht BM Niewöhner.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Ablehnung bei

Ja-Stimmen:              2

Nein-Stimmen:              45

Enthaltungen:              2

Die Vorlage wurde bei den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem, Original der Niederschrift an.