28.11.2013 - 10.14.10 BfL - Zu VO/2013/00991 - TOP 10.14 - Haushaltsb...

Dieser TO-Punkt wurde gemeinsam mit der Haushaltssatzung TOP 10.14 zu Beginn der Bürgerschaftssitzung nach TOP 4 Mitteilungen beraten.

Beschluss:

Haushaltsplan:

Haushaltsstelle 111.020.50.11  Personalkosten  minus  150 000 EUR.

Es sprechen BM Niewöhner, BM Lindenau und erneut BM Niewöhner.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Ablehnung bei

Ja-Stimmen:              2

Nein-Stimmen:              43

Enthaltungen:              4

Die Vorlage wurde bei den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem, Original der Niederschrift an.