28.11.2013 - 10.14.8 BfL - Zu VO/2013/00991 - TOP 10.14 - Haushalts...

Dieser TO-Punkt wurde gemeinsam mit der Haushaltssatzung TOP 10.14 zu Beginn der Bürgerschaftssitzung nach TOP 4 Mitteilungen beraten.

Beschluss:

Zum Haushaltsplan:

Haushaltsstelle 111.005.54.16.1   neu: Optimierung Beschaffung + 5.000 EUR

Es spricht BM Niewöhner.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Ablehnung bei

Ja-Stimmen:              2

Nein-Stimmen:              46

Enthaltungen:              1

Die Vorlage wurde bei den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem, Original der Niederschrift an.