26.09.2013 - 10.1 Masterplan Straßen 2014 – 2018: Einführung eine...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.1
- Zusätze:
- Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 29.08.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 26.09.2013
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 5.660 - Stadtgrün und Verkehr
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Beschluss:
Der vorgestellte Masterplan Straßen 2014 bis 2018 wird eingeführt; die unter Punkt 9. angegeben Haushaltsmittel werden in den Jahren 2014 bis 2018 im jeweiligen Haushaltsplan entsprechend der Haushaltssituation bereitgestellt.
Es spricht BM Howe und stellt folgenden Ergänzungsantrag:
Der Masterplan Straßen wird ergänzt um ein Konzept zur Verringerung des Aufwands für den Straßen-Unterhalt, insbesondere für den Verkehrsplanerischen Maßnahmen zugunsten des Umweltverbunds (BUS, Bahn, Fahrrad, Fuß)
Ferner sprechen BM Fürther, BM Löttsch, BM Pluschkell, BM Lindenau und BM Freitag.
Erneut spricht BM Howe.
Abstimmungsergebnis über den Ergänzungsantrag:
Mehrheitliche Ablehnung bei
Ja-Stimmen: 11
Nein-Stimmen: 20
Enthaltungen: 17
Abstimmungsergebnis über VO/2013/00547.
Die Vorlage wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
(Die Vorlage wurde an die Bürgerschaftsmitglieder umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift an.)
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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64,1 kB
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270,3 kB
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449,3 kB
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38,7 kB
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5
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(wie Dokument)
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