26.09.2013 - 5.6 Interfraktionell BfL, FDP, DIE LINKE und Die PA...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.6
- Zusätze:
- Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 29.08.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 26.09.2013
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Interfraktioneller Antrag
- Federführend:
- Geschäftsstelle der BfL Fraktion
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Beschluss:
Der Hauptausschuss der Bürgerschaft wird künftig von 15 stimmberechtigten Mitgliedern gebildet. Die Hauptsatzung wird in § 6 (1) entsprechend geändert.
Es sprechen BM Niewöhner, BM Rathcke, BM Dedow, BM Fürther und BM Zander.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitliche Ablehnung bei
Ja-Stimmen: 8
Nein-Stimmen: 40
Enthaltungen: 0
