29.08.2013 - 10.6 Außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmittel...

Beschluss:

Bei dem Produktsachkonto 541001.712.7852000  Gemeindestraßen / Umbau  Untertrave/ Ecke Holstenstraße / Tiefbaumaßnahmen

werden für das Haushaltsjahr 2013              € 350.000,00

für den Umbau der Straße „An der Untertrave / Ecke Holstenstraße“  im Bereich der Holstentorpassage außerplanmäßig bewilligt.

Deckung:               Minderauszahlung/Mehreinzahlung bei folgenden Produktsachkonten

542001.111.7852000 Kreisstraßen / Siem. Ldstr.Ol. Siems-Herrenmoor / Tiefbaumaßnahmen ( € 217.900,00 ) sowie

541001.712. 6817000 Gemeindestraßen / Umbau Untertrave/Ecke Holstenstraße/ Einzahlungen aus Kostenerstattungen privater Unternehmen ( € 132.100,00 )

Dieser TO-Punkt hatte die Dringlichkeit erhalten.

BM Quirder beantragt Abstimmung in der Fassung des Bauausschusses.

Anmerkung zu Protokoll:

Die vorliegende Fassung VO/2013/00806 ist die Fassung des Bauausschusses.

Abstimmungsergebnis in der Fassung des Bauausschusses:

Einstimmig Annahme