29.08.2013 - 5.20 CDU - Situation Bauunterhaltung

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, bis zum Juni 2013 zu berichten, wie eine ordnungsgemäße Instandhaltung der städtische Immobilien gewährleistet werden kann.
Insbesondere ist zu berichten:

· Welche Beträge im Haushalt 2014 geordnet werden müssen und wie dies erfolgen kann und soll

· Welche Bautätigkeiten von anderen Bereichen als die GMHL betreut bzw. beauftragt werden

· Gibt es Objektbezogene Instandhaltungsplanungen (wenn ja, welche / wenn nein warum nicht)

· Gibt es Planungen Objekte aufzugeben?

· Wann ist geplant die interne Leistungsberechnung (Miete) so weit anzuheben, dass sie „auskömmlich“ ist. Wie hoch müsste der Ansatz sein?

· Wie soll die GMHL zukünftig mit Personal ausgestattet werden?

BM Lötsch gibt folgende Änderung zu Protokoll:

Der Bürgermeister wird beauftrag, bis zum November 2013 zu berichten…

Abstimmungsergebnis in geänderter Fassung:

Einstimmige Annahme