21.03.2013 - 5.21.1 SPD - Austauschantrag zu TOP 5.21.1 VO/2013/476...

Es sprechen BM Zander, und BM Lindenau. BM Böhm beantragt zu dem Antrag in der

VO Nr. 2013/00390 die Ergänzung zu Protokoll, dass es… Sonderausschuss im Juni eingerichtet.   heißen soll.

Weiter sprechen BM Jansen und BM P. Reinhardt.

BM Dedow beantragt die Rednerliste zu schließen.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Ablehnung bei

Ja-‚Stimmen:                            2

Nein-Stimmen:              56

Weiter sprechen BM Zander, BM Lüttke und BM Lindenau.

Antrag

Die Aufgabe zur Aufklärung der Vorgänge bei den Stadtwerken wird dem Hauptausschuss übertragen. Er tagt in dieser Angelegenheit als Sonderausschuss.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme