21.03.2013 - 5.29 Bündnis90/DIEGRÜNEN - Fahrradfreundliches Lübec...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.29
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 21.03.2013
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
- Federführend:
- Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
- Beschluss:
- überwiesen
Wortprotokoll
Der TO-Punkt wurde gemeinsam mit dem TO-Punkt 8.9 beraten.
Es spricht BM Dr. Koß. BM Lindenau beantragt Überweisung in den Ausschuss für Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft. BM Freitag schließt sich für die CDU-Fraktion dem Antrag an. Es spricht BM Jansen.
Antrag
Der Bürgermeister wird beauftragt, durch verstärkte Kontrollen das Parken von Kfz auf Radwegen zu unterbinden.
Abstimmungsergebnis über den Überweisungsantrag:
Einstimmige Annahme
